Rechtsprechung
| VG Meiningen, 16.01.2014 - 8 K 83/12 Me |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Berufliche Rehabilitierung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Berufliche Rehabilitierung; Berufswunsch; Berufsmöglichkeit; hypothetische Aufstiegschancen; Verfolgungszeit; verfolgter Schüler
- Justiz Thüringen
§ 1 BerRehaG, § 2 S 1 BerRehaG, § 3 BerRehaG
Hypothetische berufliche Chancen als Grundlage für berufliche Rehabilitierungsmaßnahme - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 12.02.1998 - 3 C 25.97
Rehabilitierungsbescheinigung; Qualifikationsgruppe; Industriekaufmann; …
Auszug aus VG Meiningen, 16.01.2014 - 8 K 83/12
Es kommt nicht darauf an, welche berufliche Stellung jemand möglicherweise erreicht hätte, wenn er den Verfolgungsmaßnahmen nicht ausgesetzt gewesen wäre (BVerwG, U. v. 12.02.1998 - 3 C 25/97 -, ThürVBl. 1999, 39 f).Da der Gesetzgeber damit den Rahmen seiner Gestaltungsfreiheit zur Regelung der Unrechtsbereinigung nicht überschritten hat, erweist sich diese gesetzliche Begrenzung der Schutzwirkung des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes auch verfassungsrechtlich als unbedenklich (vgl. ausführlich: BVerwG, U. v. 12.02.1998 - 3 C 25/97 -, a. a. O.).
Bei dem von der Klägerin angestrebten Hochschulstudium zur Diplom-Ingenieurin handelte es sich lediglich um eine hypothetische Berufsmöglichkeit und somit um einen Aufstiegsschaden, der von der Regelung des § 1 Abs. 1 BerRehaG nicht mit umfasst ist (vgl. BVerwG, U. v. 12.02.1998 - 3 C 25/97 - ThürVBl. 1999, 39 f.).
- BVerwG, 21.01.1999 - 3 C 5.98
Kein Rentenausgleich für verfolgte DDR-Schüler
Auszug aus VG Meiningen, 16.01.2014 - 8 K 83/12
Dies hätte die Rehabilitierungsbehörden vor nahezu unlösbare Probleme gestellt (vgl. BVerwG, U. v. 21.01.1999 - BVerwGE 108, 241 ff., juris). - BVerwG, 18.03.2010 - 3 C 34.09
Aspirantur; planmäßige Aspirantur; Doktoraspirantur; vorzeitige Entlassung; …
Auszug aus VG Meiningen, 16.01.2014 - 8 K 83/12
Rehabilitiert werden nach dem Willen des Gesetzgebers nach § 1 Abs. 1 BerRehaG deshalb nur Eingriffe in eine innegehabte berufliche oder berufsbezogene Position, nicht aber hypothetische berufliche Chancen (vgl. BVerwG, U. v. 18.03.2010 - 3 C 34/09 - LKV 2010, 513, juris). - BVerwG, 26.10.2004 - 3 B 63.04
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Anforderungen an die …
Auszug aus VG Meiningen, 16.01.2014 - 8 K 83/12
In seinem Beschluss vom 26.10.2004 (Az.: 3 B 63/04, zitiert nach Juris) hat das Bundesverwaltungsgericht erneut bestätigt, dass die Berücksichtigung bloß hypothetischer Berufsmöglichkeiten u. a. nach § 1 BerRehaG unabhängig davon ausgeschlossen ist, ob es sich um eine Karrierechance in einem bereits ausgeübten oder einem noch zu erreichenden Beruf handelt. - BVerwG, 18.12.2008 - 3 B 62.08
Auszug aus VG Meiningen, 16.01.2014 - 8 K 83/12
Rentenrechtlich wirkt sich eine Anerkennung als verfolgte Schülerin nicht aus (vgl. BVerwG, B. v. 18.12.2008 - 3 B 62/08 - ZOV 2009, 103, juris).